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09.02.2022 Gemeinde-News

Dorn­birn­er Umwelt­pro­gramm hat Stärken und Schwächen

Im Jahr 2022 treten Schwächen deutlich zutage

Es darf nicht sein, dass Maßnahmen abgeschwächt oder schlicht nicht umgesetzt werden.

Am 1. Februar wurden wie jedes Jahr in Dornbirn Maßnahmen beschlossen, die der Umsetzung der Ziele des Umweltleitbilds 2019 dienen. Die Maßnahmen sind in verschiedene Bereiche gegliedert wie Kommunikation, Verkehr, Stadtplanung, Naturschutz, Boden, Energie und einiges mehr.

„Im Jahr 2020 wurde erstmals ein Klimacheck beschlossen“, berichtet Umweltstadträtin Juliane Alton, „eigentlich ein Meilenstein, der mich zuversichtlich gestimmt hat.“

Die Zuversicht ist verflogen. Denn im Jahr 2022 steht zum dritten Mal in Folge das gleiche Vorhaben dazu im Programm: Prüfung, wie ein Klimacheck als Teil einer umfassenden Folgenabschätzung (Nachhaltigkeitsprüfung – Ökologie, Ökonomie, Soziales etc.) eingeführt werden kann.

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass drei Jahre lang ‚geprüft‘ statt umgesetzt wird“, bemängelt Alton. „Dornbirn hat gemeinsam mit dem Energieinstitut sowie den Städten Bregenz und Bludenz die Form der Umsetzung geprüft. Bregenz führt den Klimacheck jetzt bereits in den Bereichen Umwelt, Soziales und Stadtplanung durch, ab Mai in allen Abteilungen. In Dornbirn passiert diesbezüglich nichts, außer dass ein Ressourcenproblem beklagt wird.“

Manche Maßnahmen werden auch einfach abgeschwächt, z. B. jene die Dornbirn fahrradfreundlicher machen soll. Nachdem die Zertifizierung nach bestimmten Standards zwei Jahre lang einfach liegen geblieben sind, wurde die Zertifizierung heuer nicht mehr in den Maßnahmenkalalog aufgenommen sondern durch eine nichtssagende Formulierung ersetzt: Laufende Maßnahmen im Sinne einer fahrradfreundlichen Gemeinde.

„Das Energieinstitut hat die Zertifizierung fahrradfreundlicher Gemeinden auf neue Füße gestellt, es wäre eine große Chance für Dornbirn, sich dieser Herausforderung zu stellen. Es ist mir ein Rätsel, warum hier nicht bzw. so zögerlich gehandelt wird“, meint Stadträtin Alton.

Viele Maßnahmen vor allem im Bereich Stadtplanung stünden schon mehrere Jahre lang im Programm, ohne dass diese umgesetzt würden. „Ich werde mein Bestes tun, damit nachgeschärft und umgesetzt wird. Denn Papier ist geduldig, die Klimakrise aber ist schon da“, schließt Alton.

Juliane Alton

Stadträtin Umwelt u. Klimaschutz | Fraktionsvorsitzende Dornbirn | stv. Obfrau FREDA | Mitglied Landesvorstand

juliane.alton@gruene.at
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