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01.09.2021 Newsmeldung

Kein Grü­nes Licht für Ab­schaf­fung der Zu­ver­dienst­gren­ze

Eine Frau sitzt auf einem Sessel und stützt ihren Kopf mit den Händen ab, sodass man ihr Gesicht nicht sieht. Vor ihr auf dem Tisch liegt eine Zeitung mit Stellenangeboten und ein Leuchtmarker.

Kein grünes Licht für die Pläne der ÖVP, den Druck auf arbeitssuchende Menschen zu verschärfen, gibt es von Sandra Schoch, Sozialsprecherin der Vorarlberger Grünen. Solange Arbeitslosengeld und Notstandshilfe nicht angehoben werden, sei ein Ende der Zuverdienstmöglichkeit eine Armutsfalle: „Wenn Menschen in der Arbeitslosigkeit geringfügig arbeiten, dann ist das in erster Linie ein Zeichen dafür, dass das Arbeitslosengeld zu gering ist, um alltägliche Kosten wie Miete, Strom und Lebensmittel bewältigen zu können. Die Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeit würde diese Menschen nur weiter in die Armut drängen – und damit verbunden auch die Kinder in diesen Familien“.

Mit Blick auf die ÖVP in Vorarlberg verweist Schoch in diesem Zusammenhang auf das gemeinsame Regierungsabkommen, das diametral gegen eine solche Verschärfung spricht:

“Das Land Vorarlberg unternimmt deshalb in allen Bereichen große Anstrengungen, um Armut zu vermeiden und sie nicht von Generation zu Generation weiterzutragen.”

Geringfügigkeit als Fuß in der Arbeitswelt

Mit einer geringfügigen Beschäftigung hätten die Menschen zumindest einen Fuß in der Arbeitswelt, betont Schoch: „Statt diejenigen, die über eine Geringfügigkeit zumindest teilweise im Arbeitsmarkt verbleiben, zu bestrafen, sollten wir sie mit einer Joboffensive und einer Erhöhung der Löhne unterstützen und Anreize schaffen“, hat Schoch kein Verständnis für diese zusätzliche Verschärfung. „Ich will keine Arbeitsmarktpolitik, die die Menschen unter Druck setzt, sondern ein System, das sich mit den Lebensrealitäten der Menschen auseinandersetzt und sie bestmöglich unterstützt, ein erfolgreiches Erwerbsleben führen zu können. Zusätzliche Verschärfungen und soziale Härten für Arbeitslose wird es mit uns nicht geben“, so Schoch abschließend.

Sandra Schoch
Sandra Schoch

Landtagsvizepräsidentin | Landtagsabgeordnete | Vizebürgermeisterin in Bregenz | Mitglied Landesvorstand

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