gruene.at
Navigation:

Schwarz-Blau treibt Familien und Kinder in die Armut

Grüne halten am Vorarlberger Mindestsicherungsmodell fest

​Die einstige Familienpartei ÖVP und die FPÖ treiben mit dem geplanten bundesweiten Mindestsicherungsgesetz Familien und Kinder in Vorarlberg in die Armut. Mit uns Grünen wird es diese familienfeindlichen Regelungen nicht geben. Wir halten am Vorarlberger Weg der Menschlichkeit und Vernunft fest. Das Vorarlberger Mindestsicherungsmodell schützt wirksam vor Armut und sichert die Zukunftschancen unserer Kinder im Land.

Kürzungen der Mindestsicherung treiben Familien und Kinder in die Armut
Schwarz-Blau kürzt Familien mit mehreren Kindern bis zu 500 Euro pro Monat an Mindestsicherung. Familien mit zwei Erwachsenen verlieren bei zwei Kindern 30 Euro, bei drei Kindern 192 Euro, bei vier Kindern 300 Euro. Für das dritte Kind bekommt eine Familie nur mehr 1,43 Euro pro Tag – davon kann kein Kind ernährt werden. Das schwächt einkommensschwache und kinderreiche Familien!

Schwarz-Blau grenzt Menschen aus
Schwarz-Blau grenzt Menschen ohne Deutsch auf B1-Niveau und Pflichtschulabschluss von der Mindestsicherung aus. Gleichzeitig kürzt sie das Budget für Deutschkurse beim AMS. MindestsicherungsbezieherInnen müssen zukünftig auch die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern  nachweisen. Diese diskriminierende Ausgrenzungspolitik ist inakzeptabel!

Schwarz-Blau verschärft Wohnungsnot
Schwarz-Blau plant Eingriffe in die Vorarlberger Wohnbeihilfe und den Heizkostenzuschuss. Die Bundesregierung will MindestsicherungsempfängerInnen die Wohnbeihilfe streichen und für alle anderen mit 650 Euro deckeln. Davon kann keine Familie in Vorarlberg ihre Miete bezahlen. Das zeigt, wie wenig Ahnung die einstige Familienpartei vom realen Leben hat. Wir werden weiterhin dafür sorgen, dass alle Menschen in Vorarlberg die Unterstützung erhalten, die sie brauchen!

Kürzungen der Mindestsicherung treffen alle
Die Mindestsicherungs-Kürzungen werden alle treffen – besonders hart Familien, Kinder und Jugendliche. Die meisten MindestsicherungsbezieherInnen sind Menschen, deren Gehalt so niedrig ist, dass sie einfach zu wenig zum Wohnen, Heizen und Leben haben. Die Mindestsicherung stockt hier das Einkommen auf. Betroffen von den Kürzungen der Mindestsicherung sind deshalb nicht nur Arbeitslose sondern auch jene, die Jobs haben. Die schwarz-blaue Bundesregierung kürzt die Sozialleistungen an allen Stellen. Wir Grüne stellen uns mit aller Kraft dagegen, wir wollen den sozialen Frieden und Zusammenhalt bei uns im Land erhalten.

Grüne halten am Vorarlberger Weg fest
Das Grüne Mindestsicherungsmodell in Vorarlberg hat sich bewährt und wurde auch vom Verfassungsgerichtshof bestätigt. Mit unserem Modell unterstützen wir alle Vorarlberger und Vorarlbergerinnen in Notsituationen und beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt. Wir Grüne wollen Armut bekämpfen, nicht Arme – das sollte der Weg für ganz Österreich sein!