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am 17. April

Türkei-Referendum

Johannes Rauch - Knappes Ergebnis, tiefe Spaltung

„Die Türkei verabschiedet sich mit einem denkbar knappen Ausgang des Referendums vom Sonntag von der parlamentarischen Demokratie und wird wohl zur autoritären Präsidialrepublik. Das ist bedauerlich,“ so Grünen - Landessprecher LR Johannes Rauch.

"Der schwache Trost, dass das JA viel knapper ausgefallen ist als gedacht, wird überlagert von der Tatsache, dass vermutlich die im Ausland lebenden Türken den Ausschlag gegeben haben. Das gezielte Schüren von Vorurteilen und die vollkommen absurden Nazi-Vergleiche haben leider gezogen. Das Ergebnis ist knapp, die Spaltung der Türkei tief. Eine Aufnahme der Türkei in die Europäische Union ist damit endgültig vom Tisch. Aufgabe der EU wird es sein, die Menschenrechtslage in der Türkei noch genauer zu beobachten und jene Kräfte zu stärken, die Meinungsfreiheit und Demokratie gegen alle Widerstände verteidigen."