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am 5. Juli

Europa, das sind wir!

Adi Gross - Adi Gross warnt vor der Demontage Europas durch nationalistische Politiker

Wir brauchen ein starkes Europa. Gerade Vorarlberg. Wir leben vom Tourismus aus Europa, wir leben von den Exporten in andere EU-Länder und von Fachkräften aus Europa in zahllosen Wirtschaftssektoren“, betont der Grüne Klubobmann Adi Gross bei der Generaldebatte der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause am 4. Juli 2018. Europa sei in Gefahr, durch die Demontage von Nationalisten und Populisten – angefangen von Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán, bis zum Österreichischen Bundeskanzler Kurz sowie Vizekanzler Strache.

Strache, Kurz und ihre Freunde benutzen die Flüchtlingsdebatte, um Europa zu spalten, Europa zu schwächen, Europas Grundwerte wie Humanität, Solidarität und Menschlichkeit sowie Europas Errungenschaften und Grund- und Menschenrechte aufs Spiel zu setzen“, kritisiert Gross.

Kurz und Strache spielen mit dem Feuer

Die Nationalisten zündeln am gemeinsamen Haus Europa. „Diese Herrn ziehen die Grenzen wieder hoch, bauen Mauern. Mauern mit Stacheldraht, Mauern mit diskriminierenden Regelungen“ zeigt sich Gross wütend. Gross verweist auf die Einleitung zum Ratsarbeitsprogramm der schwarz-blauen Bundesregierung. „Hier bekennt sich die schwarz-blaue Bundesregierung zu ‚weniger EU’. Im ersten Kapitel findet sich sogleich die Überschrift ‚Sicherheit und Kampf gegen illegale Migration’. Das zeigt, wo die Reise hingehen soll“, führt Gross aus.

Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache habe etwa die Personenfreizügigkeit für obsolet erklärt. „Dass EU-BürgerInnen in jedem Mitgliedsland ihrer Wahl wohnen und arbeiten dürfen, hält er für unzeitgemäß. Damit will Strache einen der Grundpfeiler der EU abschaffen. Richtigerweise kritisiert das der ÖVP-Europaabgeordnete Otmar Karas scharf. Er nennt das ‚permanente Zündelei in EU-Grundfragen“, so Gross. 

Auch die Pläne von Kanzler Kurz, die Familienbeihilfe für im EU-Ausland lebende Kinder von hier arbeitenden und steuerzahlenden Personen zu kürzen, sei ein Bruch mit den Grundwerten der Union. „Diese Entwicklungen müssen gestoppt werden, sonst werden sie das Fundament der EU aushöhlen“, warnt Gross. 

Wir brauchen ein Europa des Miteinander und Füreinander

„Wir brauchen ein starkes Europa. Ein geeintes Europa. Ein Europa des Miteinander und Füreinander“, betont Gross. Keine einzige der großen Herausforderungen könne ein Nationalstatt alleine lösen – von der Klimaerhitzung über die Fluchtbewegungen bis zum Steuerdiebstahl der Konzerne. „Wir brauchen ein gemeinsames, an Menschenrechten und Solidarität orientiertes Asylsystem. Wir brauchen europäische Regelungen, die dafür sorgen, dass alle faire Beiträge zahlen. Und wir brauchen gemeinsame Anstrengungen, um den Klimakollaps zu verhindern“, so Gross.

Ohne Europa kann Vorarlberg zusammenpacken

Nicht zuletzt seien die europäischen Staaten wirtschaftlich voneinander abhängig. „Gerade wir hier in Vorarlberg mit unseren hohen Exportquoten. Ohne eine offene Europäische Union, die die Grundfreiheiten garantiert, können wir zusammenpacken“, warnt Gross. „Europa, das sind wir. Gerade wir. Hier in Vorarlberg. Mitten drin“, schließt Gross.  ​

Video zum Thema auf Facebook:

FB-Video Adi Gross: "Wir brauchen ein starkes Europa!"
"Wir brauchen ein starkes Europa! Ein geeintes Europa! Das Miteinander und Füreinander! Ein offenes und vielfältiges Europa!" – Adi Gross am Rande der Landtagssitzung am 4. Juli 2018