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am 15. Dezember 2020

Verschärfungen in Deutschland, Italien & der Schweiz haben Auswirkungen auf die Situation in Österreich

Johannes Rauch - Rauch: Die Covid-Einreiseverordnung ist der leider logische Schritt

Deutschland ruft ab morgen den Lockdown aus, Italien überlegt, das ganze Land über die Feiertage zur roten Zone zu erklären, in der Schweiz sind sich Bund und Kantone einig, dass es neue, strengere Maßnahmen braucht. „In Anbetracht der coronabedingten Verschärfungen, die in unseren Nachbarländern in den nächsten Tagen in Kraft treten bzw. bereits in Kraft getreten sind, ist die heute erlassene österreichische Covid-Einreiseverordnung der leider logische Schritt“, erklärt der Grüne Landesrat Johannes Rauch. 

Rauch betont aber, dass die Einreise oder Wiedereinreise im Rahmen des regelmäßigen Pendlerverkehrs zu familiären Zwecken oder zum Besuch des Lebenspartners bzw. der Lebenspartnerin weiterhin gestattet ist: „Das bedeutet, dass das gemeinsame Weihnachtsfest im Familienkreis möglich ist, wenn die Familienmitglieder einander zuvor regelmäßig – also zirka einmal pro Monat – gesehen haben. Diese Kontakte sind erlaubt. Ehrlicherweise raten wir davon aber aufgrund der sehr ernstzunehmenden Covid-Situation ab.“ Unter familiärem Kreis ist gemäß den Erläuterungen zur Verordnung ein „individuell und nachvollziehbar begründbares besonderes Naheverhältnis“ zu verstehen, „das auf relative Dauer ausgerichtet ist. Auf das Vorhandensein einer Lebensgemeinschaft oder einer leiblichen Verwandtschaft kommt es dabei nicht an.“ Die soeben erlassene Verordnung finden Sie hier: BGBLA_2020_II_563.pdfsig (bka.gv.at

„Österreich existiert nun einmal nicht im luftleeren Raum; es ist daher vernünftig, wenn die Bundesregierung bei ihren Corona-Entscheidungen die Bedingungen in den Nachbarländern berücksichtigt“, erklärt Rauch.

Ausnahmebestimmungen von der Einreiseverordnung gelten nun für die Gemeinde Mittelberg. „Das ist erfreulich und explizit festgeschrieben“, meint Rauch. Darüber hinaus sind die kostengünstigeren Antigen-Tests nun den teureren PCR-Tests gleichgestellt, und zwar sowohl hinsichtlich der Einreise als auch hinsichtlich einer sogenannten Freitestung nach fünf Tagen.

In ganz Europa werden zurzeit Verschärfungen von Ausgangs- und Reisebeschränkungen verordnet oder diskutiert. Die Lage ist unübersichtlich. Rauch empfiehlt daher den Download  der „Re-open EU“-App der Europäischen Kommission. Diese App bietet aktuelle Informationen zur Gesundheitssituation, zu Sicherheitsvorkehrungen oder Reisebeschränkungen, und zwar für alle EU-Staaten sowie die Schengen-Mitglieder Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Nähere Informationen unter https://reopen.europa.eu/de.