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am 19. Oktober

Budget 2018: Stabile Finanzen, gezielte Investitionen, zukunftsweisende Akzente

Adi Gross - Volkspartei und Grüne präsentierten die Eckpunkte des kommenden Landeshaushaltes

Die beiden Landtagsklubs der Regierungsfraktionen Grüne und Vorarlberger Volkspartei haben den Voranschlag für das Landesbudget 2018 in den vergangenen Tagen intensiv beraten. Beide Klubs haben dem Budget 2018 nun ihre Zustimmung erteilt. Erstmalig wurden die Eckpunkte von den beiden Klubobleuten Roland Frühstück und Adi Gross gemeinsam präsentiert. Beide betonten, dass die erfolgreiche schwarz-grüne Zusammenarbeit mit dem Budget 2018 zügig fortgesetzt wird.

Neuverschuldung 0

Der Haushaltsvoranschlag 2018 umfasst ein Volumen von 1.864.025.200 Euro. Das ist eine Steigerung von 69.439.100 Euro oder 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. „Auch 2018 wird es keine Neuverschuldung geben. Der Schuldenstand des Landes bleibt mit 111 Millionen Euro stabil. Dieser Wert ist seit dem Jahr 2011 praktisch unverändert,“ betonte Klubobmann Roland Frühstück und freute sich auch über eine Investitionsquote von 22,9 Prozent, ein Plus von 0,6 Prozent.

Zukunftsweisende Akzente

„Mit dem vorgeschlagenen Budget können wir weitere wichtige Schwerpunkte des schwarz-grünen Arbeitsprogramms umsetzen. Zukunftsweisende Akzente setzen wir bei der Kinderbetreuung, beim Öffentlichen Verkehr und bei der Pflege“, ergänzt Grünen-Klubobmann Adi Gross. 

Ausbau Kinderbetreuung

Zusätzliche 1,9 Mio. Euro stünden 2018 für die Personalkostenförderung in Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung. Die Investitionsbeiträge an die Gemeinden haben sich gegenüber 2015 verdoppelt und betragen 2018 980.000 Euro. „Schwarz-Grün investiert in die Zukunft der Kinder. Bereits ca. 25 neue Gruppen mit 300 neuen Kinderbetreuungsplätzen sind für 218 in Planung“, so Gross. Mehr Geld gibt es auch für den weiteren Ausbau der Bahnverbindungen. „Vorarlberg ist Vizeweltmeister beim Öffentlichen Verkehr. Nur mehr in Wien gibt es mehr Angebote“, so Gross.

Vorarlberger Weg bei der Mindestsicherung bewährt sich

Im Voranschlag 2018 stechen aus Sicht von Klubobmann Frühstück vor allem zwei Zahlen in besonderem Maße hervor. „Einen markanten Rückgang gibt es bei den Ausgaben für die Flüchtlingsbetreuung in der Grundversorgung, die über den Sozialfonds finanziert wird. Waren im Jahr 2017 dafür 47,7 Millionen Euro vorgesehen, so sind es für das kommende Jahr 30,7 Millionen Euro. Ein Minus von 17 Millionen Euro!“

Und obwohl derzeit viele anerkannte Flüchtlinge von der Grundversorgung in die Mindestsicherung wechseln, sind für die offene Mindestsicherung 2018 40,6 Millionen Euro budgetiert. „Das sind rund 400.000 Euro weniger, als im Jahr 2017 und macht deutlich, dass es zunehmend gelingt, Flüchtlinge rasch in den Vorarlberger Arbeitsmarkt zu integrieren“, so Frühstück.

Alle weiteren Informationen entnehmen Sie der PK-Unterlage im Anhang.


KO Frühstück und KO Gross