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am 23. November

RH-Bericht Sonntag: Risiko über Risiko eingehen, ist keine enkeltaugliche Methode

Nina Tomaselli - Gemeindekooperationen sind Gebot der Stunde

"Der heute präsentierte Rechnungshofbericht zur Gemeinde Sonntag zeigt, dass ländliche Gemeinden langfristig nur überleben können, wenn sie enger mit anderen Gemeinden zusammenarbeiten, also Gemeindekooperationen vertiefen“, kommentiert die grüne Rechnungshofsprecherin den vorliegenden Prüfbericht. Kooperationen bieten nicht nur Einsparungsmöglichkeiten, es gehe auch um die Professionalisierung der Gemeindeverwaltung.

"Haftungen, Fremdwährungskredite und Überschuldung sind hingegen waghalsige Methoden der Politik. Der Rechnungshofbericht zeigt dies ganz klar auf. Kombiniert mit dürftigen Kontrollmaßnahmen und -einrichtungen ergibt das eine gefährliche Mischung", so Tomaselli. 

Der rigide Sparkurs, den die Gemeinde Sonntag eingeschlagen hat, müsse dringend fortgeführt werden. Ansonsten beraube sich die Gemeinde den eigenen Gestaltungsspielraum, der gerade im ländlichen Raum so wichtig sind, um eine lebenswerte Struktur für die Bevölkerung aufrechtzuhalten.

„Professionelle Finanzverwaltung in Form von einer gemeindeübergreifenden Kooperation ist die einzige Lösung, um der Lage Herr zu werden", ist sich die grüne Landtagsabgeordnete sicher. Positiv zu erwähnen sei, dass sich die Gemeinde Sonntag seit Jahren in den verschiedensten Bereichen um gute regionale Zusammenarbeit bemühe. Dies sei gut im Prüfbericht dokumentiert. 

"Einmal mehr zeigt der Rechnungshofbericht, dass Kleingemeinden mit komplizierten Konstruktionen, Auslagerungen und Haftungen überfordert sind. Dadurch entstehen massive Kontroll- und Steuerungsdefizite. Leider ist das wenig überraschend", so Tomaselli abschließend.​