gruene.at
Navigation:
am 26. Jänner

Corona befeuert Antisemitismus on- und offline

Bernie Weber - Weber: Holocaust-Gedenktag als Handlungsauftrag, antisemitische Tendenzen in all seinen Facetten zu bekämpfen

„Antisemitismus in Österreich war immer da und ist es immer noch. Aktuell dient Corona als Katalysator für Verschwörungstheorien und antisemitisches Gedankengut“, warnt Bernie Weber vor einem Anstieg von Antisemitismus im Fahrwasser der Anti-Corona-Bewegung. „Der Holocaust-Gedenktag ist daher nicht nur Aufruf, niemals zu vergessen, sondern auch Handlungsauftrag, antisemitische Tendenzen in all seinen Facetten aktiv zu bekämpfen“, betont Weber, gedenkpolitischer Sprecher der Grünen, im Vorfeld des Holocaust-Gedenktags am 27. Jänner. 

Nationale Strategie gegen Antisemitismus

Die Zahl rechtsextremer und antisemitischer Straftaten ist seit Jahren auf einem konstant hohen Niveau und die Anklagen nach dem Verbotsgesetz sind die letzten fünf Jahre kontinuierlich gestiegen. Bei der Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) sind 2019 550 antisemitische Vorfälle, von Beschimpfungen über Schmierereien an Synagogen bis zu körperlichen Angriffen, gemeldet worden – ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu 465 im Jahr 2015 und 503 2017, verweist Weber auf aktuelle Zahlen der „Nationalen Strategie gegen Antisemitismus“, die von der Bundesregierung gemeinsam mit der IKG vergangene Woche präsentiert wurde.

Ein Anstieg, der Weber nachdenklich stimmt, besonders angesichts aktueller Anti-Corona-Bewegungen, die Antisemitismus on- und offline befeuern: „Im Fahrwasser von Corona-Verschwörungstheorien verbreitet sich Antisemitismus im Netz“, warnt Weber vor antisemitischer Hetze in der Szene der Corona-Leugner*innen. „Auf vielen Corona-Demos wird Antisemitismus offen zur Schau gestellt, Teilnehmer*innen verwenden den „Judenstern“ oder Plakate mit Slogans wie „Impfen macht frei“, um gegen eine vermeintliche Impfpflicht aufzutreten. Diese Verharmlosungen der Schoah sind ein Schlag ins Gesicht der jüdischen Bevölkerung in Österreich.“

Antisemitismus in Online-Foren und Chatgruppen in Vorarlberg

Antisemitismus und Verharmlosungen des Nationalsozialismus seien aber nicht nur auf Anti-Corona-Demonstrationen an der Tagesordnung, in Online-Foren und Chatgruppen – auch in Vorarlberg – hetzen Mitglieder offen gegen Jüdinnen und Juden, die als Sündenböcke missbraucht werden. „Gewalt beginnt mit Worten. Diese antisemitische Hetze ist absolut inakzeptabel. Und jede Person, die in solchen Foren und Chatgruppen antisemitische Inhalte nicht meldet oder gar weiterverbreitet, macht sich mitschuldig“, findet Weber klare Worte. 

38 Maßnahmen gegen Antisemitismus

Mit der nationalen Strategie gegen Antisemitismus wurden 38 Maßnahmen präsentiert, um gegen Antisemitismus – auch gegen antisemitische Hetze im Netz – vorgehen zu können, so Weber. Neben gesetzlichen Maßnahmen zur effektiven Verfolgung von Antisemitismus brauche es vor allem ein gesellschaftliches Bekenntnis: „Ein Zentrum für Antisemitismusforschung, die Stärkung des Gedenkdienstes, die Schaffung eine Dokumentationsstelle und die effiziente Bekämpfung von Hass im Netz und anderer digitaler Kriminalitätsformen sind wichtige Eckpfeiler dieser Strategie, um Antisemitismus überall – egal ob in der Chatgruppe oder am Stammtisch – wirksam zu bekämpfen“, so Weber abschließend.