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am 15. Juli 2015

Miteinander statt gegeneinander!

Vahide Aydın - Grüne fordern einheitlichen Diskriminierungsschutz und Beratungsstelle im Land

„Diskriminierungen aufgrund der ethnischen Herkunft, der Religion, der sexuellen Orientierung, des Alters oder des Geschlechts sind nach wie vor keine Seltenheit – auch in Vorarlberg“, berichtet die Grüne Integrationssprecherin Vahide Aydin im Rahmen einer Pressekonferenz, bei der sie das Grüne Anti-Diskriminierungsmodell präsentierte. „Wir brauchen einen wirksamen Diskriminierungsschutz. Dazu gehören nicht nur die rechtlichen Rahmenbedingungen, auch Sensibilisierungsmaßnahmen und eine niederschwellige Anti-Diskriminierungsstelle sind erforderlich“, so Aydin.

Der gesellschaftliche Zusammenhalt und soziale Frieden könne nur gesichert werden, wenn ein respektvolles Miteinander gelebt werde. „Wir Grüne wollen ein offenes und respektvolles Miteinander. Diskriminierungen und Hetze sind nicht zu tolerieren“, betont Aydin.

Aydin nimmt Bezug auf den aktuellen Bericht der Landesvolksanwaltschaft, nach dem es im vergangenen Jahr 23 Beschwerden über Diskriminierung in Vorarlberg gegeben hat. Auch der kürzlich präsentierte Integrations-Evaluierungsbericht zeige Handlungsbedarf im Bereich der Diskriminierung aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit. Aydin rechnet mit weitaus mehr Fällen von Diskriminierung als erfasst, da es keine regionale Beratungsstelle gibt. „Betroffene Personen verfolgen ihr Recht auf Diskriminierungsschutz oft nicht weiter, wenn sie an eine weit entfernte Stelle in Wien verwiesen werden“, so Aydin.

Aydin fordert daher eine niederschwellige, wohnortnahe Anti-Diskriminierungsstelle. Menschenrechtsbildung müsse sowohl in der Schule als auch bei der Ausbildung für alle Berufsgruppen, die mit von Diskriminierung betroffenen Personen zu tun haben, verpflichtend sein. Des weiteren fordert Aydin einen jährlichen Diskriminierungsbericht einschließlich Monitoring sowie die Umsetzung der 14 Empfehlungen des Integrations-Evaluationsberichts.

Auf Bundesebene sei es dringend erforderlich einen einheitlichen Diskriminierungsschutz im Gleichbehandlungsgesetz zu schaffen und diesen auf den Wirtschafts- und Privatbereich auszuweiten. „Integration darf kein Lippenbekenntnis bleiben. De Politik ist gefordert Maßnahmen zu setzen, um Chancengleichheit und Partizipation für alle sicherzustellen“, schließt Aydin.

Weitere Informationen finden Sie in der beigefügten Presseunterlage. 

Miteinander statt gegeneinander!

Grünes Anti-Diskriminierungsprogramm

Video auf Youtube

Presseunterlage Anti-Diskriminierung