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am 31. März

Bedrohliche Zunahme rassistischer Taten in Vorarlberg

Nina Tomaselli - Tomaselli fordert konsequentes Vorgehen gegen Rechts

„Mein Verdacht hat sich leider bestätigt. Wir haben es jetzt schwarz auf weiß, dass es auch in Vorarlberg eine deutliche Zunahme an fremdenfeindlichen und rassistischen Taten im vergangenen Jahr gegeben hat“, nimmt die Nationalratsabgeordnete der Grünen, Nina Tomaselli, Stellung zur aktuellen Beantwortung ihrer Anfrage, die sie gemeinsam mit David Stögmüller an Innenminister Nehammer gerichtet hat. „Ein Anstieg von 20 Prozent bei den Tathandlungen insgesamt und 30 Prozent bei den rechtsextremen Verbrechen ist besorgniserregend. Das muss alle wachrütteln.“

In Vorarlberg kam es im Jahr 2018 zu 41 rechtsextremen und rassistischen Tathandlungen. Im vergangen Jahr stieg diese Zahl auf 49. Auch bei den Anzeigen nach dem Verbotsgesetz, strafrechtlichen Delikten udgl. kam es zu einer Zunahme von drei auf 53. „Dieser weitere Anstieg verlangt nach konsequenten Vorgehen gegen Rechts“, bringt es Tomaselli auf den Punkt.

Innerhalb von Vorarlberg gebe es zudem deutliche Unterschiede zwischen den Bezirken. 80 Prozent der Taten und Anzeigen erfolgten in den Bezirken Bregenz und Feldkirch. „Hier werden wir jedenfalls nachforschen, wie es zu so großen Unterschieden kommt“, kommentiert Tomaselli.

„Das Ausmaß der rechtsextremistischen Taten in ganz Österreich ist sehr beunruhigend. Rechtsextreme und verfassungsfeindliche Kräfte radikalisieren sich in Österreich weiter. Polizei, Justiz und Politik müssen gemeinsam an einem Strang ziehen und in aller Entschiedenheit gegen diese menschenfeindliche Ideologie vorgehen“, appelliert Tomaselli. Die Grünen werden jedenfalls verstärkt Maßnahmen gegen Verhetzung im Internet setzen. „Das Internet ist mittlerweile zum Nährboden rechtsextremen Gedankenguts geworden. Hier bedarf es einer besseren Kontrolle und entsprechender Konsequenzen für PosterInnen und Medieninhaber“, ist sich Tomaselli sicher.

Österreich ist ein Land der Vielfalt. Menschen mit den verschiedensten Lebensentwürfen, mit unterschiedlichen sozialen, kulturellen und religiösen Hintergründen haben hier ihre Heimat gefunden und bereichern dieses Land. „Die Ideologien des Rechtsextremismus, des Rassismus und der Ungleichwertigkeit von Menschen stehen genau diesen Werten diametral entgegen“, hält Tomaselli fest