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am 23. Jänner

Ölz-Umwidmungspläne gefährden visionäres Projekt „interkommunales Betriebsgebiet“

Nina Tomaselli - Grüne warnen vor unwiderruflichem Widmungs-Schnellschuss

„Ein gemeinsames, interkommunales Betriebsgebiet - wie es bis vor kurzem von den Gemeinden Klaus, Weiler, Sulz, Röthis und Zwischenwasser im Rahmen der Vision Rheintal geplant war - wäre für uns ein derart zukunftsweisendes Projekt, das eine Herausnahme einer begrenzten Fläche aus der Landesgrünzone begründen würde“, kommentiert die Grüne Raumordnungssprecherin Nina Tomaselli die derzeitige Umwidmungsdebatte in Weiler. „Doch genau dieses Projekt, das so wichtig für die künftige Vorarlberger Wirtschafts- und Gemeindeentwicklung ist, ist durch eine Umwidmung von 5 Hektar für ausschließlich eine Gemeinde und einen Betrieb nachhaltig gefährdet!“

Seit mehreren Jahren arbeite man in der Vision Rheinal an einem gemeinsamen Betriebsgebiet für die oben genannten Gemeinden, die durch ihre Lage in ihren Entwicklungsmöglichkeiten begrenzt sind. Mehrere Varianten wurden geprüft und liegen allesamt in mittelbarer bzw. unmittelbarer Nähe zu dem betreffenden Ölz-Grundstück. „Wenn jetzt nun eine Gemeinde ausschert, dann passiert genau das, was interkommunale Betriebsgebiete verhindern sollen: Ein Wettbewerb um Kommunalsteuern, der die regionale Entwicklung lähmt und mitunter zurückwirft“, erklärt Tomaselli. Verkehr, Lärm, Geruch und das fehlende Naherholungsgebiet gingen auf die Kosten von allen Gemeinden und AnrainerInnen, die Steuereinnahmen nur zu Gunsten von Weiler.

Nach Ansicht der Grünen liegt es im übergeordneten öffentlichen Interesse ein Projekt wie das interkommunale Betriebsgebiet zu schützen. Das habe die Landespolitik zu verfolgen. „Wenn Verkehrs-, Raumplanungs-, Landwirtschafts-, und Naturschutzgutachten dezidiert negativ ausfallen, kann die Schaffung von Arbeitsplätzen die Kritikpunkte nicht einfach wegwischen so lange es Alternativstandorte in Vorarlberg gibt“, erklärt die Landtagsabgeordnete. Deshalb würden die Grünen weiterhin an Alternativen arbeiten.

„Jedenfalls darf es nun nicht zu übereilten Beschlüssen kommen. Die 5 Hektar Landesgrünzone sind eine weitere ausführliche Prüfung anderer Varianten wert. Eine Umwidmung kann man faktisch nicht mehr rückgängig machen“, so Tomaselli abschließend.

Siehe auch Erläuterungsbericht des Begutachtungsverfahrens Seite 6ff und 21f:

http://www.klaus.at/medien/verordnungsentwurf-oelz.pdf