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am 17. Mai 2017

Ergebnisse der gestrigen Stadtvertretungssitzung

Juliane Alton - Trendsporthalle Gewerbezentrum Fischbach, Kulturvereine, Gst.-Nr. 8522/5 (Poststraße) und Bauprojekt Personalhäuser

Ergänzend zu den von der Stadtkommunikation bereits veröffentlichten Ergebnissen der Stadtvertretungssitzung möchten wir über die folgenden Beschlüsse informieren:

- Zum Tagesordnungspunkt 18: Trendsporthalle Gewerbezentrum Fischbach

Auf gemeinsamen Antrag der Grünen, der SPÖ, der FPÖ und der Neos wurde beschlossen, für die in Dornbirn hochaktive Skater-Szene eine einfache Lösung für die kalte Jahreszeit zu finden. Bereits im Winter 2017/18 soll sie im Gewerbezentrum Fischbach mit einfachsten Mitteln und ohne Umbauten ein Dach über dem Kopf bekommen. Eine Möglichkeit zum Skaten auch im Winter wird für ganz Vorarlberg eine Verbesserung bringen. Im Hinblick darauf, dass Skaten demnächst vielleicht olympisch wird, ist dies ein vorausschauender Schritt.

Gleichzeit wird ein Projekt "Trendsporthalle" auf den Weg gebracht, um die vielfältigen Jugend- und Trendsportarten zu unterstützen. Damit wird das Angebot in Dornbirn verbreitert.Neben dem dominanten Fußball können auch andere Sportarten besser Fuß fassen.


- Zum Tagesordnungspunkt 19: Kulturvereine künftig ohne direkte Einflussnahme der Stadt

Bislang sitzt der Leiter der Kulturabteilung der Stadt Dornbirn in den Vorständen der Vereine Spielboden und Kunstraum. Dies widerspricht nach Auffassung der Grünen, der SPÖ, der FPÖ und der Neos dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Kunstfreiheit. Die selbständigen Verein können künftig Beschlüsse über Inhalte und Programme ohne direkte Einflussnahme der Stadt treffen.

Der Kulturamtsleiter ist damit nicht mehr im Zweispalt, gleichzeitig als städtischer Angestellter Interessen des Subventionsgebers und als Vorstandsmitglied der Vereine die Interessen der Vereine vertreten zu müssen, die ja nicht deckungsgleich sind.

Als Subventionsgeber verfügt die Stadt Dornbirn über ausreichend Informations- und Kontrollmöglichkeiten.


- Zum Tagesordnungspunkt 5. b) Kauf der Gst.-Nr. 8522/5 (Poststraße) von der Postareal Dornbirn Projektentwicklung GmbH

Für das gesamte Areal im Besitz der Stadt Dornbirn östlich und westlich der Bahn (der gesamte Parkplatz, Schlachthof, Kindergarten) wird der bestehende Richtplan aktualisiert und erweitert. Ziel wird es sein, die städtebaulichen Fragen zu beantworten (welche Art der Bebauung mit welchen Einrichtungen, Aufenthaltsqualität, Erfordernisse für den öffentlichen Verkehr - der Busbahnhof ist an der Kapazitätsgrenze - etc.). Die Grünen stellen sich dafür einen Prozess mit Bürgerbeteiligung vor.


- Nicht erreichen konnten wir unser Ziel, für das Bauprojekt Personalhäuser einen Architekturwettbewerb durchzusetzen. Dass wir die Einhaltung des Vergabegesetzes künftig noch schärfer beobachten werden, steht aber heute schon fest.