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am 13. Dezember 2017

Investitionen in die Zukunft!

Adi Gross - Erfolgreiche schwarz-grüne Zusammenarbeit wird mit Budget 2018 fortgesetzt

„Schwarz-grün investiert in die Zukunft des Landes. In den Ausbau der Kinderbetreuung, in den Klima- und Umweltschutz, in die leistbare Mobilität, in die Pflege“, zeigt sich der Grüne Klubobmann Adi Gross zufrieden über das Landesbudget 2018, das heute im Landtag diskutiert wird. „Die erfolgreiche schwarz-grüne Zusammenarbeit kann somit zügig fortgesetzt werden“, so Gross weiter.

23,5 Mio. Euro investiert die schwarz-grüne Landesregierung in die Kinderbetreuung. Das sind zusätzliche 800.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr. Die Investitionsbeiträge für Kinderbetreuungseinrichtungen an die Gemeinden haben sich gegenüber 2015 verdoppelt und liegen 2018 bei 980.000 Euro. Für die Personalkostenförderung in Kinderbetreuungseinrichtungen stehen 2018 zusätzliche 1,9 Mio. Euro zur Verfügung. „Gute und verlässliche Kinderbetreuung heißt: Gleiche Startchancen für jedes Kind. 2018 sind bereits ca. 25 neue Gruppen mit 300 neuen Kinderbetreuungsplätzen in Planung“, betont Gross.

Vorarlberg nehme seine Verantwortung wahr, wenn es um den Kampf gegen die Klimakatastrophe geht. „Insgesamt 100 Millionen Euro investiert die schwarz-grüne Landesregierung 2018 in Klima- und Umweltschutzmaßnahmen - in den Ausbau des Radverkehrs, des Öffentlichen Verkehrs und der Elektromobilität, in die Umsetzung der Energieautonomieziele und der enkeltauglichen Maßnahmen sowie in die Maßnahmen der Klimawandelanpassung und in den Umweltschutz“, so Gross.

Dank der massiven Investitionen in den Ausbau von Bus- und Bahnverbindungen nimmt Vorarlberg einen Spitzenplatz beim Öffentlichen Verkehr ein. „Für mehr Bahnverbindungen und Taktverdichtungen stehen 2018 11,85 Mio. Euro zur Verfügung. Das ist eine massive Steigerung zu den 8,2 Mio. Euro im Vergleich zu 2015“, so Gross. 

Mit diesen Investitionen werde sichergestellt, dass jede Vorarlbergerin und jeder Vorarlberger mobil sein kann, unabhängig davon, wie viel Geld er oder sie in der Tasche hat. „Mit dem 365 Euro-Jahresticket und der nochmals vergünstigten FairCard für armutsgefährdete Menschen können alle von A nach B kommen“, so Gross. Auch die seit diesem Wochenende durchgängig fahrenden Nachtzüge seien eine Errungenschaft. 

Eine der wichtigsten politischen Aufgaben für das kommende Jahr sei es, leistbaren Wohnraum zu schaffen. Auch hier setze die schwarz-grüne Landesregierung zukunftsweisende Akzente. „109 Millionen Euro sind für die Wohnbauförderung reserviert. Das gemeinsam vereinbarte Wohnpaket sieht vor, jährlich 750 neue gemeinnützige Wohnungen zu errichten. 150 davon im besonders günstigen Modell ‚Wohnen 500’", führt Gross aus. 

Schwarz-grün investiere des Weiteren in die Stärkung des ambulanten Pflege- und Betreuungsbereich, mit einem plus von 1 Mio. Euro. Das Case Management werde als zentrale Steuerungs- und Clearingstelle ebenfalls gestärkt und erhält zusätzliche Ressourcen. Die ambulante gerontopsychiatrische Pflege sowie Tagesbetreuungen werden ausgebaut in der Größenordnung von ebenfalls 1 Mio. Euro. 

Gross hebt die zusätzlichen Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit hervor. Diese werden  auf 1 Mio. Euro erhöht. „Nachhaltige Entwicklungshilfe ist entscheidend, um die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern und ihnen Lebensperspektiven in ihrer Heimat zu gewährleisten. Dies ist auch wesentlich, um die Fluchtbewegungen in den Griff zu bekommen. Dem trägt die Landesregierung Rechnung“, betont Gross. 

Insgesamt könne man von einem gelungenen Voranschlag mit gezielten und zukunftsweisende Investitionen im Sinne der Sicherung des Wohlstandes, der natürlichen Lebensgrundlagen, sowie im Sinne sozialer Gerechtigkeit und eines solidarischen Miteinanders sprechen. „Das unterscheidet uns von den Vorhaben der künftigen türkis-blauen Bundesregierung. Die angekündigten Einsparungen von 14 Mrd. Euro werden zu einem Kahlschlag bei Sozial- und Gesundheitsausgaben und einem weiteren Stillstand beim Klimaschutz führen“, schließt Gross. ​