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am 9. Mai

Kurs gehalten!

Adi Gross - Schwarz-grüne Regierungsbilanz in der Landtagssitzung

Die FPÖ hat die schwarz-grüne Regierungsarbeit zum Thema der aktuellen Stunde der Landtagssitzung vom 9. Mai 2018 gemacht. Grünen-Klubobmann Adi Gross nahm dies zum Anlass, um eine Bilanz zu ziehen: „Es war nicht immer einfach. Aber wir haben Kurs gehalten, zum Wohle aller – von den Kleinsten, mit dem Ausbau der Kinderbetreuung, bis zur österreichweit vorbildlichen Integration von geflüchteten Menschen“, so Gross in der Landtagssitzung.

Gleiche Startchancen für jedes Kind

Schwarz-grün hat bisher 1.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze geschaffen. „Das heißt: Insgesamt 4.705 Kinder werden heute gut, sicher und verlässlich betreut“, zeigt sich Gross erfreut. Seit Herbst 2016 sind die Kinderbetreuungsbeiträge sozial gestaffelt. Für Familien mit niedrigem Einkommen gibt es einen stark ermäßigten Tarif. „Damit ist Kinderbetreuung in Vorarlberg endlich für alle leistbar“, betont Gross.

Die Grüne Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker treibe aber nicht nur den Ausbau von leistbaren Kinderbetreuungsplätzen voran. Sie stelle auch die Qualität der Betreuung sicher. So hat sie gemeinsam mit den Gemeinden einen modularen Qualifizierungslehrgang geschaffen. Seit September 2017 gelten die Vor- und Nachbereitungszeiten der KinderbetreuerInnen endlich als Arbeitszeit. Für die Leitung von Kinderbetreuungseinrichtungen sowie für Teambesprechungen gibt es zusätzliche Stunden. „Und es heißt weiter: Mit voller Kraft voraus für die Kleinsten. Noch heuer sollen weitere 400 Kinderbetreuungsplätze entstehen“, so Gross.

Vorreiter beim Öffentlichen Verkehr

Der Grüne Mobilitätsrat Johannes Rauch habe Meilensteine beim Öffentlichen Verkehr gesetzt. „Vorarlberg ist österreichweiter Vorreiter beim Öffentlichen Verkehr. Nur in Wien fahren mehr Busse und Züge“, so Gross. Seit Dezember 2016 fahren vier mal pro Stunde Züge zwischen Bregenz und Bludenz. Die Land-Busse werden immer besser an die Fahrzeiten der Züge angepasst, sodass alle VorarlbergerInnen mit Öffis mobil sein können.

„Eine Vorarlberger Studentin, die sich kein Auto leisten kann, kann heute mit dem Regionalexpress und dem Stadtbus in 31 Minuten von Feldkirch zur Fachhochschule Vorarlberg fahren“, führt Gross beispielhaft aus.

Eine weitere Errungenschaft für junge Menschen in Vorarlberg sei der Nachtzug. „Seit Dezember 2017 kommen alle NachtschwärmerInnen an Wochenenden und Feiertags mit dem neuen Nachtzug zu jeder Stunde sicher, verlässlich und kostengünstig nach Hause“, so Gross. 

Für armutsgefährdete Menschen hat die schwarz-grüne Landesregierung die FairCard eingeführt. Das heißt: Seit Februar 2016 können MindestsicherungsbezieherInnen sowie AsylwerberInnen um 16 statt den regulären 77 Euro im Monat in ganz Vorarlberg mit Bus und Bahn fahren.

Ein unschlagbares Angebot ist das von den Grünen durchgesetzte 365 Euro Jahresticket. „Das heißt: Alle VorarlbergerInnen können um einen Euro pro Tag in ganz Vorarlberg mit Bus und Bahn von A nach Z kommen“, so Gross.

Größtes Wohnpaket seit 25 Jahren

Die schwarz-grüne Landesregierung setze gezielt Maßnahmen, damit alle Menschen endlich wieder leistbar wohnen können. Gross verweist auf das im März 2017 von schwarz-grün beschlossene größte Wohnpaket seit 25 Jahren.

„Damit schaffen wir 3.000 gemeinnützige Wohnungen bis 2020. Die vielen leerstehenden Wohnungen sollen durch Sanierungen und Investitionen auf den Markt gebracht werden“, so Gross. Des Weiteren schiebt schwarz-grün den Bauland-Spekulanten einen Riegel vor. Die Wohnbauförderrichtlinien werden entrümpelt, sodass kostengünstiger und kompakter gebaut werden kann.

Der in der Raumordnungsnovelle vorgesehene Bodenbeschaffungsfonds gäbe Gemeinden die Möglichkeit, Flächen im Sinne des Gemeinwohls zu entwickeln.

Und mit  der neuen Widmungskategorie „gemeinnütziger Wohnbau“ seien bestimmte Flächen künftig jedenfalls dafür vorgesehen, leistbaren Wohnraum zu schaffen.

Mehr Naturschutzgebiete denn je!

Auch im Naturschutz habe schwarz-grün viel erreicht. Bereits 17 neue Natura 2.000 Gebiete wurden bisher geschaffen. Seit Mai 2017 werden diese Gebiete außerdem von RegionsmanagerInnen professionell betreut. „Wir wollen, dass auch unsere Kinder und Enkelkinder unsere kostbare Natur genießen und erleben dürfen. Dafür braucht es besondere Schutzmaßnahmen“, so Gross.

Meisterleistungen bei der Integration von Flüchtlingen

Kein Bundesland Österreichs habe es geschafft, die Herausforderungen durch die Fluchtbewegungen so meisterhaft zu bewältigen wie Vorarlberg. „Landesrat Schwärzler hat hier in diesem Land Geschichte geschrieben, gemeinsam mit den vielen Menschen, die sich bis heute ehrenamtlich für das positive, gemeinsame Zusammenleben engagieren“, so Gross.

Fakt ist: Seit schwarz-grün erfüllt oder übererfüllt Vorarlberg die vorgegebene Quote zur Betreuung und Unterbringung von schutzsuchenden Menschen. „Schwarz-grün stellt – gemeinsam mit den vielen engagierten Menschen – den sozialen Zusammenhalt, das friedliche Miteinander sicher. Mit ausreichenden Mitteln für die Integration, für das Erlernen der deutschen Sprache, für das Kennenlernen unserer Kultur“, schließt Gross.