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am 18. Mai

Regierung gescheitert, Bundeskanzler schon im Wahlkampfmodus

Johannes Rauch - „Ich bin für einen gemeinsamen Wahlsonntag in Vorarlberg“

Klar war, dass nach den Ereignissen der letzten 24 Stunden eine Fortsetzung der Koalition im Bund nicht mehr denkbar ist. Sebastian Kurz hat erkennen müssen, was Wolfgang Schüssel schon gelernt hat: mit der FPÖ ist kein Staat zu machen und keine Regierung zu führen.  

Die Geisteshaltung, die in diesem Video zutage tritt, ist so erschreckend wie durchgängig bei der FPÖ: autoritär, antidemokratisch, gegen die freie Presse, käuflich.  

Sebastian Kurz hat gewusst, mit wem er sich einlässt, er ist das Risiko eingegangen, er ist gescheitert.  

Neuwahlen sind  die logische Konsequenz.  

Vorarlberger Weg fortsetzen!

Für mich und die Vorarlberger Grünen sind die Ereignisse der letzten Stunden Bestätigung und Ansporn zugleich: wir stehen für Verlässlichkeit, den Vorarlberger Weg des Zusammenhaltes und der Zuversicht. Deshalb werden wir alles daran setzen bei der Landtagswahl im Herbst wieder so stark zu werden, dass wir diesen Weg fortsetzen und weiter mitgestalten können. Ein weiteres blau-schwarzes Experiment sollte sich Vorarlberg tunlichst ersparen.   

Gemeinsamer Wahlsonntag

Mir scheint es naheliegend und vernünftig zu sein, Nationalratswahl und Landtagswahl - so es die Fristen erlauben - an einem einzigen Sonntag durchzuführen. Das wäre für al le Beteiligten und vor allem für die Wählerinnen und Wähler wohl logisch und effizient. ​