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am 19. Oktober

Stadtvertretungssitzung am 18.10.2018

Juliane Alton - Kulturhauptstadt

Da der Beschluss zur Bewerbung in der nächsten Stadtvertretungssitzung im November auf der Tagesordnung stehen wird, möchte ich auf folgende Punkte aufmerksam machen:

  • ​Als Grundlagen für eine Bewerbung haben wir in Dornbirn zwei politische Beschlüsse: Erstens das 2015 beschlossene Kulturleitbild, das ja auch den Anstoß gegeben hat für die Bewerbung. Zweitens den Beschluss der gemeinsamen Stadtvertretungssitzung am 4. Juli 2016 in Schwarzenberg, mit dem wir uns selbst einige Hausaufgaben in Sachen Kulturhauptstadt gegeben haben.

Ich zitiere nur drei Punkte aus dem protokollierten Beschluss:

...

Das sind meines Erachtens Hausaufgaben, die zwar von angestellten Expert/innen und Mitarbeiter/innen der Verwaltung vorbereitet werden können. Sie müssen aber auch politisch diskutiert und im Bewusstsein über ihre Tragweite politisch beschlossen werden.

Im Kulturausschuss ist uns zwar einige Male berichtet worden, welche arbeiten gerade vonstatten gehen. Es gab aber keine vorbereitende Diskussions­papiere etwa zu den Zielen, die wir mit der Kulturhauptstadt erreichen wollen oder zu den Kosten und deren Aufteilung zwischen den Beteiligten. Dementsprechend gab es auch keine zielgerichtete Diskussion oder Willensbildung dazu.

Diese Willensbildung, das möchte ich hier noch einmal betonen, können wir nicht auslagern.

Einen Kulturausschuss haben wir noch, für den ich auch entsprechende Unterlagen eingefordert habe. Und dann müssen wir uns dort die Zeit für eine eingehende Auseinandersetzung mit diesen Fragen nehmen und vorbereitend für Die Stadtvertretungssitzung im November erarbeiten, was wir eigentlich wollen.

Mir ist es wichtig, dass wir unsere eigenen Beschlüsse, auch jene der gemeinsamen Stadtvertretungssitzung im Juli 2016 ernst nehmen.