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am 10. Juli

We love Binnenbecken

Sanel Dedic - Opposition hält trotz GV-Beschlusses an Volksabstimmung fest

"Wir trauen dem Frieden in keiner Weise." So lautet die kurzgefasste Begründung der Harder Opposition, warum sie trotz eines einstimmigen Beschlusses der Gemeindevertretung weiterhin Unterschriften für eine Volksabstimmung zur Freihaltung des Binnenbeckens von der Bodenseeschifffahrt sammelt.

"Die Volksabstimmung ist nach wie vor notwendig, weil der Bürgermeister den Beschluss mit seiner Mehrheit jederzeit wieder verändern kann. Und genau das befürchten wir", hält der grüne Gemeinderat Sanel Dedic dazu fest.

"BM Köhlmeier hat ein eindimensionales Bild von der Harder Zukunft: die touristische Verwertung. Deshalb will er das Binnenbecken für die Bodenseeschifffahrt öffnen. Im Grunde seines Herzens ist er halt ein Touristiker. Für uns ist das Binnenbecken vor allem eines: Lebensqualität für die Bevölkerung", so Dedic.

Die Harder Gemeindevertretung hat am 6. Juli einen ÖVP-Antrag zur Freihaltung des Binnenbeckens einstimmig beschlossen. Die drei Oppositionsparteien halten das für ein taktisches Spiel des Bürgermeisters. "Er versucht auf diese Weise, die Volksabstimmung zu verhindern und als gegenstandslos darzustellen, weil er zu Recht befürchtet, sie zu verlieren."

Es wäre nicht die erste Kehrtwendung in dieser Angelegenheit, so Dedic.

· Im letzten Herbst hat die Gemeindevertretung eine Arbeitsgruppe zum Binnenbecken eingerichtet, die ein paar Monate später von der ÖVP wieder aufgelöst wurde.

· Ebenfalls im Herbst 2016 hat die ÖVP einen grünen Antrag zur Freihaltung des Binnenbeckens abgelehnt - genau das, was sie nun selbst beantragt. "Das ist scheinheilig und unglaubwürdig."

"So geht die ÖVP mit Beschlüssen um. Doch die Menschen lassen sich nicht täuschen. Das Sammeln der Unterstützungserklärungen läuft bisher sehr gut“, zeigt sich Dedic erfreut.

"Wir lassen uns von taktischen Spielchen nicht beirren. Die Harder und Harderinnen sollen entscheiden. Das Ergebnis der Volksabstimmung ist bindend und kann vom Bürgermeister nicht ignoriert werden", so Dedic.

Bis zum 21. August haben die Oppositionsparteien Zeit, die für die Volksabstimmung notwendigen 1.200 Unterschriften zu sammeln. Unterstützungserklärungen können an folgenden Orten unterschrieben werden: Kiosk Stadelmann (Landstraße), Kiosk Uecker-Steurer (Kirchstraße), Buchhandlung Klartext und Seeapotheke Contratti-Bittner.​