gruene.at
Navigation:
am 11. April

Aktiver und umfänglicher Bodenschutz ein Gebot der Stunde für Klima und Natur

Christoph Metzler - Bodenschutz hat viele Aspekte.

Bodenschutz hat viele Aspekte. Zwei wesentliche sind einmal der qualitative Bodenschutz und einmal der quantitative Bodenschutz. Der quantitative Bodenschutz ist durch die Raumplanung zu gewährleisten. Verdichtetes Bauen, halten der Siedlungsränder, Nachverdichten und sparsamer Ausbau von Infrastrukturen, die einen enormen Flächenbedarf darstellen, seien hier genannt.

Der qualitative Bodenschutz soll durch das Gesetz zum Schutz der Bodenqualität gesichert werden. Dieser hat manigfaltige Auswirkungen auf Natur und Klima. Es wäre grundsätzlich Hausverstand. Negative Ereignisse in der Vergangenheit aber auch weiterhin sichtbarer kritischer Umgang mit Grund und Boden erfordern entsprechende Regelungen. Auch Heute und gerade jetzt im Frühjahr können auf verschiedenen Äckern entsprechend dick aufgebrachte Flüssigdüngerschichten ausgemacht werden. Es schaut alles andere als verträglich aus. Hier das Klärschlammgesetz, solcher sollte es ja nicht sein was da auf die Feldern ausgebracht wird, durch ein Bodenschutzgesetz zu verbessern und zu ersetzen ist sinnvoll.

Die generell definierten Ziele wie Bodengesundheit, Bodenfruchtbarkeit, regionaler Nährstoffkreislauf und das Vorsorgeprinzip, welches die Sicherung der Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit für künftige Generationen im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung enthalten, sind wohl außer Streit zu stellen.

Für mich ist befremdend, dass die Landwirtschaftskammer eine negative Stellungnahme abgibt. Die Kritik bezüglich Verordnungsweg vieles zu Regeln kann geteilt werden. Aber wer war es der weitere Konkretisierungen im Bodenschutzgesetz verhindert hat. Bitte hier in sich gehen. Zudem handelt es sich nicht um ein neues Gesetz. Es wurde ein neuer, dem umfänglichen Bodenschutz gerecht werdender Name gewählt. Aus dem Klärschlammgesetz wurde das Bodenschutzgesetz. Absolut sinnvoll, denn es ist eine nicht nachvollziehbare Einschränkung des Bodenschutzes rein auf Klärschlamm. Das Klärschlammgesetz ist auf die Historie zurückzuführen. Als es in den siebziger Jahren zum Bau von Kläranlagen kam gab es auf einmal den Klärschlamm in großen Mengen und kritischen Zusammensetzungen. Schnell wurde dieser zum begehrten Produkt und ein reger Handel sowie die Naßschlammausbringung haben sich breit gemacht. Mit all den sicht- und riechbaren, geschweige denn auf den Boden wahrnehmbaren Auswirkungen. Klärschlammausbringung, nicht in Form von Nasschlamm - was sinnvollerweise schon früher abgestellt wurde - ist auch Heute noch ein wesentlicher Bestandteil des Bodenschutzgesetzes. Bodenschutz geht aber weit darüber hinaus. Negative Auswirkungen gibt es vielfältige. Das bewusste Ausbringen von Fremdstoffen oder die Nutzung von Böden als Zwischenlager diverser Aushubfraktionen oder Mistlagerstädten mit entsprechenden Bodenverdichtungen seien hier genannt. Es verwirrt mich auch die kritische Haltung der Landwirtschaftskammer zum Ziel der Kreislaufwirtschaft. Das ist aus meiner Sicht ein Fundament einer ökologischen und standortgerechten Bewirtschaftung unserer Böden.

Die Ziele sind denk ich unumstritten. Die Skepsis von neuen gesetzlichen Regelungen haben schlussendlich dazu geführt im Gesetz in nicht allen Punkten konkret zu werden. Das hat aber gerade mit jenen Gruppen zu tun die am meisten auf Grund und Boden angewiesen sind. Einen konstruktiven Beitrag in der Ausarbeitung der kommenden Verordnung nehme ich von allen Beteiligten an. Bodenschutz ist zu wichtig für unsere nächsten Generationen und muss auch enkeltauglich sein. Der Logik jener folgend die das Bodenschutzgesetz ablehnen hätte man auch das Klärschlammgesetz ersatzlos streichen können. Dass das nicht funktioniert haben die Auswüsche die es gegeben hat aber klar und deutlich gezeigt. Wir stehen voll und ganz hinter der Anpassung und Weiterentwicklung, auch auf gesetzlicher Basis des Bodenschutzes. Heute machen wir einen Schritt dahin. Auch wenn es unser Wunsch gewesen ist auch konkreter zu werden.