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am 11. Jänner

Umwelt verliert!

Adi Gross - Vertane Chance für ökosoziale Steuerreform

Die von der Bundesregierung geplante Steuerreform ließe ökologische Gesichtspunkte nicht genau erkennen. „Eine Steuerreform ohne wirksame ökologische Steuerung ist eine vertane Chance“, reagiert der Grüne Klubobmann und Klimasprecher Adi Gross auf die Ergebnisse der Regierungsklausur in Mauerbach.

Ohne eine grundlegende Umsteuerung, werde Österreich seine Klimaziele nicht erreichen. „Wir müssen unsere Lebensgrundlagen und die Chancen der nächsten Generationen sichern. Wenn wir diese Trendwende nicht schaffen, schaut es düster aus“, betont Gross.

Das betreffe auch das einstimmig beschlossene Ziel der Energieautonomie. „Das können wir uns abschminken, wenn wir vom Bund nicht durch vernünftige und planbare Preissignale unterstützt werden“, so Gross weiter.

Positiv sieht Gross allerdings die geplante Senkung der Sozialabgaben bei Menschen mit geringem Einkommen. „Der Grundgedanke einer ökosozialen Steuerreform ist der, dass jeder eingenommene Euro zurück fließt“, erklärt Gross. Das erzielbare Volumen von mindestens 4 Milliarden pro Jahr wäre enorm. „Es geht hier um die Abschaffung umweltschädlicher Steuerprivilegien, wie die Steuerfreiheit für Gastransporte oder Kerosin im Flugverkehrt“, meint Gross.

„Wir können nicht dauernd über die Wichtigkeit von Klimaschutz und Perspektiven für unsere Kinder und Enkel reden, aber nicht bereit sein, endlich an den Hebeln anzusetzen, die wirklich etwas bewirken“, kritisiert Gross. Eine ökosoziale Steuerreform biete auch Chancen für gerechtere Einkommensverteilung, leistbare Mobilität, minimale Heizkosten und gesunde Lebensmittel.


„Die Bundesregierung muss einer der größten Bedrohungen unserer Zeit, der Klimaerhitzung, endlich ernsthaft entgegenwirken. Nur das tut sie nicht!“, schließt Gross.​