Strommarktgesetz: Keine Kosten für kleine PV-Anlagen
Zadra: „Wir haben zentrale Hürden für die Energiewende beseitigt“
Nach harten Verhandlungen ist es den Grünen gelungen, zusätzliche Belastungen für Haushalte abzuwenden und das Strommarktgesetz deutlich zu verbessern. „Wir haben zusätzliche Kosten für Menschen verhindert, die in erneuerbare Energie investieren – und damit zentrale Hürden für die Energiewende beseitigt“, betont Daniel Zadra, Klubobmann und Energiesprecher der Grünen. Kleine PV-Anlagen bis 20 Kilowatt sind nun von Einspeisegebühren befreit. „Das ist besonders für Vorarlberg wichtig, wo der Ausbau der Solarenergie entscheidend ist für eine eigenständige Versorgung mit sauberem und leistbarem Strom.“
Auch der ursprünglich geplante Österreich-Aufschlag für heimischen Strom wurde abgewendet.
Sozialtarif deutlich ausgeweitet
Leonore Gewessler und ihrem Team ist auch ein wichtiger Verhandlungserfolg zur Bekämpfung der Energiearmut gelungen: „Arbeitslose und Bezieher:innen von Notstandshilfe waren in der Regierungsvorlage vom Sozialtarif ausgenommen – das haben wir geändert“, unterstreicht Zadra. „Damit werden zusätzlich über 40.000 armutsgefährdete Haushalte entlastet.“
„Wir haben hart für diese Verbesserungen gekämpft – es hat sich gelohnt, so hartnäckig und konstruktiv zu sein“, sagt Zadra. „Unser Ziel ist, dass alle Menschen sauberen und leistbaren Strom beziehen können – im Bund und im Land“, so Zadra abschließend.
