Absage der Stadtvertretungssitzung am 18. April

Erst eine Stadtvertretungssitzung hat in Dornbirn im Jahr 2024 stattgefunden, die für den 18. April vorgesehene wurde abgesagt.

„Es ist ein Affront gegenüber den anderen Fraktionen, wenn ÖVP-Bürgermeisterin Andrea Kaufmann eine Stadtvertretungssitzung absagt, ohne zuvor mit den Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien das Gespräch zu suchen“, erklärt Stadträtin Juliane  Alton. „Die Frist um Anträge einzubringen, war noch offen. Es ist also davon auszugehen, dass es sehr wohl Tagesordnungspunkte für die Behandlung in der Stadtvertretungssitzung gegeben hätte.“

Bereits die Stadtvertretungssitzung im November wurde sang- und klanglos abgesagt. „Das hat dazu geführt, dass die Dezembersitzung mit dem Budgetbeschluss, den Gebührenbeschlüssen und weiteren Punkten überladen war. Die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter verkürzten den notwendigen Austausch zu den Tagesordnungspunkten aufs Äußerste, um nicht bis in die frühen Morgenstunden zu tagen“, sagt Alton.

„Das untergräbt einen lebendigen Parlamentarismus und die öffentliche Informationspflichten. Wir sehen die Stadtvertretungssitzung als Forum des politischen Austauschs und als Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger zur Teilhabe am politischen Geschehen. Immerhin ist die Stadtvertretung das einzige öffentliche politische Gremium in der Gemeinde“, schließt Alton.

Die nächste Stadtvertretungssitzung ist für 23. Mai 2024 anberaumt.