Prozess zur Rohstoff- und Deponiestrategie läuft
Der Prozess zur Rohstoff- und Deponiestrategie mit allen relevanten Partner:innen werde intensiv weitergeführt. PPP-Modelle, das Ziel der Selbstversorgung sowie Aufbereitung und Wiederverwertung unter besonderer Berücksichtigung der Belange des Natur- und Umweltschutzes sind dabei zentrale Bestandteile.
In dem Prozess werden die Rohstoffversorgungs-Studie aus dem Jahr 2018 und die im Februar 2021 vorgestellte Deponie-Studie zusammengeführt. Dieser Prozess ist aber noch nicht abgeschlossen – nicht zuletzt deshalb, weil das Land Vorarlberg sich bemüht, alle Stakeholder:innen in die Strategieentwicklung zu involvieren. Ein erstes Treffen mit den relevanten Akteur:innen, darunter Vertreter:innen der Wirtschaftskammer Vorarlberg, fand im Mai 2021 statt, ein weiteres Treffen ist noch für November 2021 vorgesehen.
In den vergangenen zehn Jahren wurden insgesamt 58 Projekte zum Rohstoffabbau durch die Bezirkshauptmannschaften bewilligt. Im selben Zeitraum wurde lediglich ein Projekt nicht bewilligt. Neun Projekte befinden sich aktuell in einem Bewilligungsverfahren.
Derzeit befinden sich 15 Bodenaushubprojekte in einem Bewilligungsverfahren. Nach Auskunft der zuständigen Bezirkshauptmannschaften wurde in den letzten zehn Jahren lediglich ein Projekt nicht bewilligt, d. h. das Verfahren wurde mit einem negativen Bescheid abgeschlossen.
Entschärfung der angespannten Deponiesituation
Die im Februar 2021 vorgestellte Studie zu Bauaushub und Baurestmassen zeigte grundsätzlich eine Vielzahl an bewilligten Deponiestandorten mit einer großen Gesamtkubatur. Diese Gesamtkubatur steht dem freien Markt jedoch nur zum Teil zur Verfügung, da verfügbarer Deponieraum von den BetreiberInnen als Ressource zurückgehalten wird, genehmigte Deponiekapazitäten erst nach dem vorherigen Rohstoffabbau verfügbar werden oder Einschränkungen hinsichtlich Transportobergrenzen bestehen.
Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, wurden seitens der Landesregierung bereits viele und intensive Gespräche betreffend der Realisierung von entsprechenden PPP-Modellen geführt. Bisher wurde ein solches Projekt entwickelt. Dieses befindet sich im Bezirk Dornbirn und weist eine Kubatur von ca. 700.000 Kubikmeter auf. Es ist damit zu rechnen, dass noch im heurigen Jahr, spätestens Anfang 2022, das Projekt beim Landeshauptmann als zuständige Anlagenbehörde eingebracht wird.
Die Bewilligungsverfahren werden von Seiten der Behörden und Sachverständigen, bei entsprechenden Rahmenbedingungen (Eignung des Standortes, Vollständigkeit der Projektunterlagen etc.), rasch und in gewohnt hoher Qualität durchgeführt, betont Johannes Rauch.
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz a. D. | Mitglied Landesvorstand
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