Dorn­birn unter dem Re­gen­bo­gen

Nicht nur ein schönes Zeichen für Offenheit und Toleranz konnten wir erreichen.

Liebe Interessierte an Dornbirner Politik, geschätzte Damen und Herren,

die letzten sechs Monate waren geprägt von der fraktionsübergreifenden Arbeit in den Ausschüssen, im Stadtrat und in der Stadtvertretung. Unser Bemühen als zweitstärkste Fraktion zur gemeinsamen Gemeindearbeit zeigt langsam Erfolge.

Eine fast unendliche Geschichte erlebt bald ein Happy End: Ein 20 x 30 m großer Skate-Platz mit Überdachung und notwendigen Lärmschutzwänden wird im Fischbach errichtet. Damit bekommt Dornbirn wieder, was ungefähr sieben Jahre lang fehlte: Eine Skaterhalle.

Die Freude ist riesengroß, weil viel zähe Arbeit im Hintergrund geleistet werden musste – fast war es zum Verzweifeln.

Ein deutliches Zeichen für Toleranz und Offenheit ist mit dem Regenbogen-Zebrastreifen über die Moosmahdstraße gelungen. 25 Jahre nachdem der Kongress der Homosexuellen vom damaligen Bürgermeister aus dem Kulturhaus verbannt wurde, war es – nicht zuletzt wegen brennender Regenbogenflaggen – hoch an der Zeit für ein starkes Symbol. Etliche Anläufe benötigte es, um mit allen Fraktionen außer der ÖVP einen Beschluss dafür zustande zu bringen.

An fünf Punkten in Dornbirn gibt es neue Fahrradservice-Stationen:

• Stadtstraße/Frühlingstraße
• Achstraße/Gütlestraße
• Furt
• Radbrücke Birkenwiese
• Radweg Haselstauden/Höhe Sportanlage

Damit haben unsere grünen Pumpen größtenteils ausgedient, sie sind nur noch an wenigen Orten (z.B. beim Stadtmarkt oder bei der Kirche Haselstauden) im Einsatz.

Die Stadt Dornbirn lässt sich die Betreuung von niederlassungswilligen Firmen durch das “Standort- und Gründerzentrum” jedes Jahr sehr viel Geld kosten. Wir haben mit einer rechtlich korrekten Ausschreibung für diese Dienstleistung die Kosten spürbar senken können.

Grundstücke sind wichtig für jede Gemeinde, um raumplanerischen Zielen zum Durchbruch zu verhelfen. Durch die Grundstückspolitik der Gemeinde, die mit ihren Grundstücksgeschäften preisdämpfend oder als preistreibend agieren kann, wird der Immobilienmarkt stark beeinflusst.

Der äußerst ungünstige Baurecht-Grundstücksdeal in der Vorderen Achmühle, wo die Stadt ein teures Baurecht erworben hat, wirkt sich nachteilig aus. Wir werden weiterhin jedes Grundstücksgeschäft genau unter die Lupe nehmen. Auch auf eine Verbesserung in der Landesgesetzgebung wollen wir hinwirken.

Auch da geht es um Grundstücke: Behauptete, aber nicht erfolgte Verhandlungen durch die Stadt mit Grundstücksbesitzer:innen konnten aufgedeckt werden, voreilig versuchte Rückwidmungen in Bauland und Verschleierungstaktik untergraben den Versuch, für einen notwendigen Schulbau ein gut geeignetes, erschwingliches Grundstück zu bekommen.

Im Bahnhofsquartier konnten wir durch unsere Beharrlichkeit gemeinsam mit SPÖ, FPÖ und NEOS den Beschluss eines fragwürdigen Konzeptes vorerst stoppen. Mehr Autos, Konflikte zwischen Bus und Fußgänger:innen sowie unüberlegte Bebauung (wie beim Bundespolizeigebäude) wären die Folge gewesen.

Plastik stellt eine Bedrohung für den Naturhaushalt dar. Es verrottet nicht, es zerfällt durch Lichteinwirkung nur in immer kleinere Teile. Deshalb wird es am besten vermieden oder durch andere Materialien ersetzt. Das ist für die neuen Biomüllsäcke aus Stärke, die in der Gasanlage landen, gelungen.

Das Familienstartpaket der Stadt beinhaltet einen Gutschein, der auch für die Anschaffung von Stoffwindeln verwendet werden kann. Stoffwindeln sind gegenüber Wegwerfwindeln günstiger, sparen Abfall und Energie. Auch sind sie hautfreundlich und sorgen für schnellere Windelfreiheit.

Das ist nicht alles, was wir erreichen konnten – meistens gemeinsam mit anderen.

Denn wir tauschen uns mit der SPÖ, der FPÖ und den NEOS regelmäßig aus. Die ÖVP scheint jedoch immer noch am liebsten allein agieren zu wollen. Das zeigen auch viele Anfragen aus der Bevölkerung, die sich für ihr Recht auf Information einsetzen.

Allen aktiven Menschen, die sich in Dornbirn engagieren und für berechtigte Anliegen eintreten, gilt an dieser Stelle unser Dank.

Wir müssen endlich die Klimawende schaffen. Denn noch immer steigen die klimaschädlichen Emissionen. Dornbirn ist zwar in der Welt nur ein kleines Puzzlestück. Doch gerade dieses wird notwendig gebraucht.

Einen erholsamen Sommer wünschen für alle Dornbirner Grünen,

Juliane Alton & Martin Hämmerle
Stadträt:innen