ÖVP ignoriert Einwände der Anrainer:innen und der Opposition
Konsens hört für die ÖVP da auf, wo die Interessen der Großinvestoren beginnen
In der gestrigen Gemeindevertretungssitzung in Rankweil stimmte die ÖVP trotz massiver Einwände der Anrainer:innen und Bedenken der Nahversorger in der Region für das Projekt von Rauch-Spar-Raiffeisenbank und damit für den Bau eines 1.200m2 großen Eurospar im Zentrum Rankweils. Grüne, SPÖ und FPÖ stimmten dagegen. „Die ÖVP hat alle berechtigten Einwände vom Tisch gewischt und das Projekt mit ihrer Mehrheit durchgeboxt“, zeigt sich Christoph Metzler, Fraktionsobmann Grünes Forum Rankweil, verärgert über die Ignoranz. „Konsens und Zusammenarbeit schreibt sich die ÖVP gerne auf die Fahnen, aber offensichtlich hört Konsens bei der ÖVP da auf, wo die Interessen der Großinvestoren beginnen.“
Kritisiert wurden in der Gemeindevertretungssitzung die Ausnahmen von Bauabständen – die Abstände sind teilweise weit unter den gesetzlichen Vorgaben – und weit überhöhte Baunutzungszahlen. Die Anrainer:innen, die vom Projektbetreiber in der Planungsphase nie informiert wurden, sprachen sich gegen die beantragten Ausnahmen aus. Hier sieht Metzler auch die Bürgermeisterin in der Pflicht: „Es wäre Aufgabe der Bürgermeisterin gewesen, die Interessen der Rankweiler:innen zu vertreten und die Projektbetreiber aufzufordern, mit den betroffenen Anrainer:innen zu reden.“
Nahversorger in der Region besorgt
Die Nahversorger in der Region zeigen sich im Vorfeld sehr besorgt: Neben den größeren wie Sutterlüty haben sich auch „kleine“ Lebensmittelgeschäfte schon im Mai schriftlich an die Bürgermeisterin gewandt. Die ÖVP habe, abgesehen von leeren Worthülsen, keine konkreten Angaben zur Ausrichtung des beantragten Eurosparmarktes gemacht, so Metzler. „Die Auswirkungen auf die Nahversorgung in den Ortsteilen und Umlandgemeinden werden massiv sein. Wir müssen mit einer Verdrängung und damit zwangsläufig auch mit Schließungen rechnen“, ist er besorgt.
„Es gibt massiven Gesprächsbedarf mit den Anrainer:innen und den Umlandgemeinden bzw. der Region Vorderland-Feldkirch, deren Vorsitzende die Rankweiler Bürgermeisterin ist. Leider waren dieser Blickwinkel und diese Verantwortung vonseiten der ÖVP nicht spürbar“, schließt Metzler.
