Sparpaket: Grüne drängen auf Ende der Tunnelspinne
Hammerer: Das 300 Millionen Euro teure Megaprojekt frisst nicht nur ein Loch in den Berg, sondern vor allem ins Budget
Angesichts der angespannten finanziellen Lage und der Forderung der Rechnungshofdirektorin Brigitte Eggler-Bargehr nach einem Sparpaket fordern die Grünen die zukünftige Landesregierung auf, auf millionenschwere Geldverschwendungsprojekte wie die Tunnelspinne zu verzichten. „Das 300 Millionen Euro teure Megaprojekt frisst nicht nur ein Loch in den Berg, sondern vor allem ins Budget“, warnt Eva Hammerer. Sie fordert, dass bei der Budgeterstellung – trotz der parallel laufenden Koalitionsverhandlungen – verantwortungsvoll mit den Landesfinanzen umgegangen wird.
Eggler-Bargehr betonte in ihrem Interview in den Vorarlberger Nachrichten, dass alle Ausgaben auf ihre Zweckmäßigkeit und Kosten hinterfragt werden müssen. Im Fall der Tunnelspinne seien die Antworten eindeutig, so die Grüne Klubobfrau: „Nein, ein millionenschweres Straßenprojekt ist in Zeiten der Klimakrise nicht angemessen. Und ja, es geht auch kostengünstiger“, fordert Hammerer die Umsetzung der reduzierten Variante mit nur einer Tunnelröhre.
„Solche Budget-Fresser können wir uns in Zeiten, in denen Sparen dringend nötig ist und die Menschen unter den Folgen der Teuerung leiden, nicht leisten“, unterstreicht Hammerer. Ganz zu schweigen davon, dass man sich dieses fossile Monsterprojekt auch klimapolitisch nicht mehr leisten könne, so die Klubobfrau abschließend.